Optimistisch in ein neues Jahr

Weihnachten und der Jahreswechsel sind immer eine gute Gelegenheit auf das zurückzublicken was war, aber auch nach vorne zu sehen.

Wenn wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf das vergangene Jahr zurückblicken, dann bleibt die Bilanz gemischt. Zwar hat die SPD auf Bundesebene in der großen Koalition die entscheidenden Impulse gesetzt, um die Folgen der Weltwirtschaftskrise gerade auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland soweit wie möglich abzumildern und im Vergleich zu anderen Ländern ist der deutschen Wirtschaft dank der von der SPD mit konzipierten Konjunkturpakete vieles erspart geblieben. Dennoch gelang es uns zur Bundestagswahl nicht, die Bürgerinnen und Bürger von unseren Politikkonzepten zu überzeugen. Die Folge war das schlechteste Nachkriegsergebnis für die SPD bei den Bundestagswahlen.

Umso stolzer sind wir als SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, dass unsere Bundestagsabgeordnete Petra Merkel in Berlin eine von zwei Sozialdemokratinnen ist, die ihren Wahlkreis direkt gewinnen konnte. Als gerade gewählte Vorsitzende des wichtigen Haushaltsausschusses wird Petra Merkel zukünftig als Berliner Abgeordnete noch mehr Einfluss auf die Bundespolitik nehmen. Das ist gut für Berlin und auch für ihren Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf.

In Berlin und im Bezirk wird Politik in der nächsten Zeit nicht einfacher. Die von der schwarz-gelben Bundesregierung und den CDU geführten Bundesländern gerade beschlossenen unverantwortlichen und sozial unausgewogenen Steuerersenkungen machen finanzielle Handlungsspielräume gerade für die Länder noch enger.

Da wird es umso wichtiger sein, dass die SPD im Land und im Bezirk genau hinschaut, wo investiert werden muss und wo gespart werden kann. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleibt dabei eins gewiss: Vorrang hat Bildung, denn nur über Bildung, die im Übrigen in der Kita beginnt, und die damit verbundene Chancengleichheit ermöglichen wir eine gerechte, fortschrittliche und moderne Gesellschaft.

Wir brauchen jetzt und zukünftig mehr denn je gut ausgebildete junge Menschen für unsere Krankenhäuser, unsere Pflegestationen, unsere Polizei, Feuerwehr, Schulen, Wirtschaft und Wissenschaft.

Deswegen müssen wir jedes unserer Kinder fördern, ganz gleich, welchen sozialen, kulturellen, ethnischen oder religiösen Hintergrund es hat.

Wir Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schaffen mit der neuen Sekundarschule einen wichtigen Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Und auch wenn es anfangs vielleicht an der einen oder anderen Stelle ein wenig holpert, der Weg ist richtig und wir sollten alle gemeinsam helfen, Startschwierigkeiten schnell und gemeinsam im Interesse unserer Kinder zu überwinden.

Der neue SPD Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat jüngst gemahnt: „Wir müssen raus ins Leben.“ Wir werden diesen Appell beherzigen und freuen uns, wenn die Bürgerinnen und Bürger uns auf der Straße am Infostand ansprechen, unsere Veranstaltungen und Aktionen besuchen oder uns über das Internet und Briefe kontaktieren.

Wenn jede und jeder als SPD-Mitglied in seinem und ihrem Bekanntenkreis, am Arbeitsplatz, in der Schrebergartenkolonie oder im Verein selbstbewusst auftritt und sozialdemokratische Politik erklärt, ansprechbar für die Mitmenschen ist, dann ist Politik, dann ist die SPD wieder nah beim Menschen. Das ist die Grundlage, gute Politik für die Menschen zu machen und damit verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen.

In Neu-Westend bleiben wir weiterhin mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch. Natürlich werden wir uns auch 2010 für die Verwirklichung der Stadionparkzone zur Entlastung der Menschen in Neu-Westend und auch der Umwelt einsetzen. Das zur Leichtathletik-WM installierte Parkleitsystem ist keine ausreichende Antwort auf die Belastungen der Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Olympiastadion.

Aber auch kleine Erfolge machen Mut. So ist es dem langen Atem unserer Neu-Westender Bezirksverordneten und der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zu verdanken, dass es endlich mehr öffentliche Toilettenanlagen rund um das Stadion gibt und dass nach den tragischen Unfällen in der Reichsstraße ein Fahrradangebotsstreifen realisiert werden konnte. Das macht unsere wichtige Stadtteil-Einkaufsstraße sicherer und damit attraktiver. Der Verkehr verlangsamt sich insgesamt, die Straße verliert zum Glück an Attraktivität als Abkürzung zum Durchrasen. Und die Neu-Westender können bequem, sicher und umweltschonend die Einkäufe in ihrer Reichsstraße mit dem Fahrrad erledigen.

Als SPD Neu-Westend gehen wir unseren eingeschlagenen Weg konsequent weiter. Neben unseren politischen Initiativen werden wir unsere Kiezspaziergänge zu Zeugnissen der Verfolgung und des Widerstandes fortführen, an Infoständen regelmäßig ansprechbar sein, auch im nächsten Jahr wieder Stolpersteine putzen, uns mit den Nachbarn beim Terrassenfest treffen und auf dem Theodor-Heuss-Platz Kastanienlaub im Kampf gegen die Miniermotte beseitigen.

Die SPD Neu-Westend ist mittendrin.
Und deshalb schauen wir optimistisch in ein neues Jahr.

Die SPD Neu-Westend wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr